AGB

§ 1 Allgemeines

1. T.Strunk EDV-Dienstleistung, Herr Thoren Strunk, Op de Wurth 24, 23701 Süsel bietet über die Internetseiten von shop.tstrunk.de Software zum Kauf an.

2. Die nachstehende allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt für alle Verträge über Lieferung vorgefertigter Standard-Software, Nebenleistungen und Programmierung individueller Software.

3. Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigung des Kunden sind für uns unverbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Sie bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung. Mit Erteilung des Auftrages anerkennt der Kunde unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch soweit diese im Widerspruch zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden stehen.

§ 2 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

1. Widerrufsrecht
   Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

2. Der Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu adressieren an:
   T.Strunk
   EDV-Dienstleistung
   Op de Wurth 24
   23701 Süsel
   eMail: shop@tstrunk.de

3. Widerrufsfolgen
   Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

4. Ausschluss des Widerrufsrechts
   Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
   • zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
   • zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

5. Dienstleistungen
   Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.)

§ 3 Kein Widerrufsrecht für Unternehmer

1. Kauft der Kunde als Unternehmer, also in Ausübung seiner selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit, so steht ihm das Widerrufsrecht nach § 2 nicht zu.

§ 4 Nutzungsbedingungen

1. Der Kunde erhält das unbefristete Recht zur Nutzung der Standard- und Individualsoftware durch den in der Programmbestellung benannten Anwender gem. folgender Spezifikationen: Recht zur Nutzung auf einem Einzelcomputer oder an nur einem Arbeitsplatz in einem Netzwerk, Recht zur Nutzung in einem Computer-Netzwerk mit nur einem Netz-Server bzw. Web-Server und von Arbeitsplätzen, die gleichzeitig auf den Datenbestand des Servers Zugriff nehmen.

§ 5 Schutz- und Urheberrechte

1. Alle urheberrechtlichen und gewerblichen Schutzrechte an der Software verbleiben beim Hersteller. Vervielfältigung des überlassenen Programms sind nur für den betriebsintern notwendigen Gebrauch gestattet.

§ 6 Preise

1. Für die angebotenen Waren und deren Versand gelten die auf unseren Internetseiten dargestellten Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Die genannten Preise sind Endverbraucherpreise, angegeben in EUR, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer

§ 7 Vertragsschluss

1. Die Angebote des Shop-Betreibers auf der Website sind freibleibend. Damit ist der Shop-Betreiber im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Kaufangebot der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Zugang der Bestellung wird unverzüglich bestätigt. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn dies ausdrücklich durch den Shop-Betreiber erklärt wird. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern der Shop-Betreiber das Kaufangebot ausdrücklich durch eine Auftragsbestätigung oder durch schlüssiges Handeln, insbesondere durch Vorbereitung des Versands der Ware, annimmt.

§ 8 Zahlungsbedingungen und Versand

1. Vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Einzelfall gilt für die Zahlung und den Warenversand das Folgende.

   a) Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse im voraus.

   b) Nach Eingang des Überweisungsbetrages erfolgt unverzüglich der Versand des Scripts per E-Mail an den Kunden.

   Die Bedingungen für Zahlung und den Versand können im Online-Angebot abweichend von den vorstehenden Absätzen geregelt werden. In diesem Fall gilt die Regelung auf unseren Internetseiten.

2. Ist im Einzelfall die Einräumung von Nutzungsrechten gegen Rechnung vereinbart, so sind alle Rechnungsbeträge spätestens 10 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen

3. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz an den Shop-Betreiber zu bezahlen, es sei denn, dass der Shop-Betreiber einen höheren Schaden nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8% über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 9 Gewährleistung

1. Der Käufer wird darauf hingewiesen, dass es

2. technisch unmöglich ist, Software-Leistungen absolut fehlerfrei zu erstellen. Wir übernehmen deshalb nur die Gewähr für die technische Brauchbarkeit der von uns gelieferten Programme zu dem angegebenen Programmzweck

3. Wir leisten keine Gewähr dafür, dass die Standard-Software den betrieblichen Besonderheiten des Kunden entspricht, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Auch für Rechenzeiten einzelner Programmabläufe können wie keine Gewähr übernehmen, weil insoweit die Kapazität der Datenverarbeitungsanlage und deren Nutzungsgrad ausschlaggebend ist.

4. Jegliche Garantie- und oder Haftungsansprüche beim Betreiben der von uns gelieferten Software sind ausgeschlossen.

5. Die Lieferung von Handbüchern und Dokumentationen über das mit der Software ausgelieferte Schriftmaterial/Programmbeschreibung und die in die Software implementierte Benutzerführung und / oder Online-Hilfe hinaus, oder eine weitere Einweisung in das Produkt, wird nur dann geschuldet, wenn dies ausdrücklich schriftlich zwischen den Parteien vereinbart worden ist. Im Fall einer solchen ausdrücklichen Vereinbarung sind Anforderungen hinsichtlich Inhalt, Sprache und Umfang eines ausdrücklich zu liefernden Handbuches und / oder einer Dokumentation nicht getroffen, und die Lieferung einer Kurzanleitung ist ausreichend, es sei denn, dass die Parteien schriftlich weitere Spezifikationen vereinbart haben.

§ 10 Haftung

1. Schadenersatzansprüche jeglicher Art, also gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn, uns fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Der Haftungsausschluss erstreckt sich auch auf den Verlust von Daten und gilt ebenso für Überschreitungen der Lieferzeit oder bei Nichtlieferung sowie für Schäden im Rahmen von Servicearbeiten. Der Kunde ist in jedem Falle für die Datensicherung selbst verantwortlich und verpflichtet, dies in technisch geeigneter Weise durchzuführen.

§ 11 Eigentumsvorbehalt

1. Die Lieferung der Ware erfolgt unter Eigentumsvorbehalt gem. § 455 BGB. Die Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher – auch der künftig entstehenden – Forderungen.

§ 12 Datenschutz

1. Der Shop-Betreiber wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes, beachten. Die Daten des Kunden werden nur zur Durchführung der jeweiligen Bestellung erhoben und verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben (siehe auch unsere Datenschutzerklärung).

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Eutin

2. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.

Röbel / Gem. Süsel 04. August 2011